30.3.2020 – Gemeinderatssitzung in Wangen abgesagt

27.3.2020 Wangen im Allgäu. Oberbürgermeister Michael Lang hat entschieden, die für Montag, 30. März 2020, geplante Sitzung des Gemeinderats wegen der Corona-Thematik aus Sicherheitsgründen abzusagen.

OB Lang begründet die Absage mit den weiter steigenden Infektionszahlen. „Im Moment sind es in Deutschland 36.508 registrierte Fälle (RKI, Stand 26.März 2020). Die Steigerungsraten betragen derzeit in Deutschland pro Tag zwischen 15 und 20 Prozent. Eine Verdoppelung der Zahlen erleben wir im viertägigen Rhythmus“, schreibt er an die Gemeinderäte.

Gerade in dieser Phase seien Kontakte auf ein Mindestmaß zu begrenzen.

Wangen habe gegenüber dem Trend in Deutschland überdurchschnittlich hohe Zahlen. Aktuell seien 47 Personen (26. März 2020, 17 Uhr) in der Stadt als positiv getestet gelistet.

Zahlreiche Menschen seien darüber hinaus in Quarantäne, weil sie als Kontaktpersonen der ersten Kategorie gelten. „Es ist angesichts der Infektionslage aus Sicherheitsgründen zum jetzigen Zeitpunkt angezeigt, auf die Sitzung am kommenden Montag zu verzichten“, schreibt OB Lang.

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Möglich wäre es zwar, eine Notsitzung abzuhalten. „Doch auch bei einer Beratung in einer Kleinstbesetzung entstehen Risiken, weil wir den Grad der Mobilisierung der Öffentlichkeit nicht steuern können“, schreibt OB Lang. „Wir können den Zugang zur Stadthalle regeln, nicht jedoch die Menschenbewegung insgesamt.“

Er schlägt den Räten deshalb vor, Beschlüsse durch Eilentscheidungen zu treffen. Dabei sollten die Gemeinderäte sich bis zum regulären Sitzungsbeginn am Montag um 17 Uhr schriftlich äußern können und ihre Fragen zur Tagesordnung stellen.

Die Eilentscheidungen würde OB Lang dann anschließend nach Prüfung aller gestellter Fragen und dieser Stellungnahmen treffen. Anschließend soll durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit für Transparenz gesorgt werden.

Wangen sei nicht die einzige Stadt, die so agiere, schrieb OB Lang: „In vielen Städten im Regierungsbezirk Tübingen wird ähnlich entschieden.“

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