Haushalt Memmingen 2018

13.3.2018 Memmingen. In der Plenumssitzung am 12. März hat der Memminger Stadtrat den Haushalt für 2018 einstimmig mit 38 Ja-Stimmen verabschiedet.

Der Haushalt 2018 im Detail

Oberbürgermeister Manfred Schilder sprach in seiner Haushaltsrede von einem „Haushalt, der erneut Rekordwerte erreicht“. „Das Volumen des Verwaltungshaushalts 2018 beträgt 141,458 Mio. € (Vorjahr 137,239 Mio. €) und steigt damit um 3 % weiter an“, erläuterte der Rathauschef. Das Gesamtvolumen des Haushalts (einschließlich des Vermögenshaushalts) steigt somit um 5 % auf 171,960 Mio. € (Vorjahr 163,764 Mio. €). „Im Jahr 2018 können dem Vermögenshaushalt 12,624 Mio. € (Vorjahr 10,110 Mio. €) aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden“, so Schilder weiter.

Besonders positiv wirke sich laut dem Oberbürgermeister die wiederum gute Konjunktur der ansässigen Betriebe „im zweitgrößten Industriestandort Bayerisch-Schwabens“ auf die Einnahmen aus der Gewerbesteuer einerseits wie auch auf die Arbeitslosenquote auf der anderen Seite aus. „Die faktische Vollbeschäftigung führt zu einer positiven Entwicklung bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer“.

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Bei der Gewerbesteuer ergab sich im Vergleich zu 2017 eine Steigerung um 3,17 % auf nunmehr 32,5 Mio. € (Vorjahr 31,5 Mio. €) sowie bei der Einkommensteuer eine Steigerung um 7,32 % auf 22,0 Mio. € (Vorjahr 20,5 Mio. €).
„Erfreulicherweise steigen die Schlüsselzuweisungen vom Land 2018 um 24,11 % auf 7,989 Mio. € (Vorjahr 6,44 Mio. €)“, verkündete Manfred Schilder. Hierfür dankte der Oberbürgermeister dem Freistaat Bayern.

Weiterhin hohe Investitionsquote ohne Netto-Neuverschuldung

„Wie im Vorjahr kann die sehr hohe, bayernweit mit an der Spitze liegende Investitionsquote erreicht werden, ohne dass wir eine Neuverschuldung vornehmen müssen“, erläuterte Schilder.

„Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt steigt auf 12,624 Mio. € an. Damit können wir einen erhöhten Vermögenshaushalt von 30,502 Mio. € (Vorjahr 26,526 Mio. €) vorschlagen. Die darin enthaltenen Bauinvestitionen betragen 19,02 Mio. € und steigen somit gegenüber dem Vorjahreswert von 17,43 Mio. € um 9 % an. Mit diesem konstant hohen Niveau wird auch die örtliche und regionale Wirtschaft weiterhin gestärkt.“

Nicht zu vergessen seien laut Oberbürgermeister Schilder die im Verwaltungshaushalt enthaltenen Unterhaltsmaßnahmen für städtische Gebäude, Wohnungen, Schulen und Kindergärten. „Diese stellen zwar Unterhalt dar, sind aber gleichzeitig Bauinvestitionen und befinden sich mit 11,04 Mio. € (Vorjahr 10,18 Mio. €) auf einem weiterhin hohen Niveau“. Dass dieses hohe Niveau seit Jahren gehalten wird, unterstreiche laut Schilder die Bemühungen der Stadt, ihre Gebäude zu erhalten.

„Trotz erheblicher Investitionen ist insgesamt keine Neuverschuldung zum Ausgleich des Haushalts notwendig. Es ist zwar eine Darlehensaufnahme in Höhe von 3,4 Mio. € veranschlagt gegenüber 3 Mio. € im Jahr 2017, diese deckt allerdings die Höhe der Tilgungen, im Einzelnen rund 1,4 Mio. € für ordentliche sowie 2,0 Mio. € für außerordentliche Tilgungen. Insofern ergibt sich für die Stadt aus dem Haushalt 2018 keine Netto-Neuverschuldung.“

Die im Haushalt 2018 beschlossenen Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2019, die gleichzeitig Investitionen und damit die Investitionsquote im nächsten Jahr sichern, liegen bei insgesamt 11,27 Mio. € (Vorjahr 8,37 Mio. €).

„Im vergangenen Jahr war es uns möglich, einen Schuldenabbau in Höhe von 2,04 Mio. € vorzunehmen. Damit sinken die von uns aufgenommenen Schulden. Wir haben zum 01.01.2018 nunmehr eine Schuldenquote, was die Stadt angeht, von 583 € / Einwohner (Vorjahr 633 € / Einwohner).

Schwerpunkte im Verwaltungshaushalt

Der Gesamtzuschuss für die örtlichen Sozialausgaben steigt von 14,214 Mio. € auf 14,712 Mio. € (ohne Investitionen). Die Leistungen für die „Grundsicherung für Erwerbsfähige (SGB II)“ sind mit 3,44 Mio. € gegenüber dem Vorjahr erhöht festgesetzt (3,41 Mio. €).

Die Leistungen für Jugendhilfe und für Einrichtungen der Jugendhilfe halten sich seit Jahren kontinuierlich auf hohem Niveau. Der Zuschussbedarf beläuft sich nunmehr auf 9,23 Mio. € (Vorjahr: 8,77 Mio. €).

In diesem Haushalt sind auch die Kosten für die Jugendsozialarbeit mit über 246.200 € sowie der Zuschuss für die Erziehungsberatungsstelle in Höhe von 358.600 € (Vorjahr 358.650 €) enthalten.

Der Zuschuss für den städtischen Jugendtreffpunkt beläuft sich auf 358.050 € (Vorjahr: 287.250 €). „Das Jugendhaus stellt ein breites, akzentuiertes und gut akzeptiertes Angebot der offenen Jugendarbeit dar, das für die Jugendlichen der ganzen Stadt gilt und auch von Allen gut angenommen wird“, erläuterte Oberbürgermeister Schilder.

„Der Zuschuss für den Stadtjugendring beläuft sich auf 87.400 € (Vorjahr: 83.000 €), womit die hauptamtliche pädagogische Geschäftsführung ermöglicht wird.“

Der im Osten der Stadt, in der Münchner Straße angesiedelte Aussiedlertreff „MIR“ hat einen Zuschussbedarf von 80.840 €. 2017 wurde der Aussiedlertreff mit 76.640 € bezuschusst.

Kulturstadt Memmingen

Oberbürgermeister Schilder beschrieb Memmingen als eine „Stadt mit einem für ihre Größe sehr breiten und intensiven kulturellen Angebot“. „Dieses Angebot wird nicht nur von der Stadt selbst sondern auch von einer Vielzahl kultureller und gesellschaftlicher Gruppierungen gestaltet. Allerdings hat die Stadt in den letzten Jahren mit erheblichen Mitteln neue Räume geschaffen, die wie die Fülle von Veranstaltungen in der Stadthalle, im Theater, in den Kirchen und sonstigen Sälen diese Vielfalt zeigen. Deshalb steigt der städtische Zuschuss stetig an.“

Der städtische Gesamtzuschuss ist im Jahr 2018 auf 3,97 Mio. € (Vorjahr 3,92 Mio. €) gestiegen. „Bei Gesamtausgaben von ca. 6,26 Mio. € (Vorjahr: 6,25 Mio. €) haben wir damit weiter überdurchschnittliche Kulturausgaben pro Einwohner (2018: 145 € / Einwohner; 2017: 145 € / Einwohner).“

Für die Städt. Sing- und Musikschule beträgt der Zuschussbedarf im Jahr 2018 445.200 € (Vorjahr: 443.650 €).
Die Stadtbibliothek hat 2018 einen Zuschussbedarf von 427.240 € (Vorjahr: 414.570 €).

Der gesamte Museumsbereich hat nunmehr einen Zuschussbedarf von 1.053.140 € (2017: 1.007.240 €). Der Museums- und Ausstellungssektor haben sich in Memmingen durch die Einrichtung einer Kultur- und Museumsmeile vom Bahnhof bis zum Antonierhaus über Kreuzherrnkloster, Marktplatz mit Parishaus und Hermannsbau großartig entwickelt.

Das Kulturzentrum „Kaminwerk“ in der Anschützstraße wird im Jahre 2018 mit einem jährlichen Zuschuss von 362.400 € unterstützt.

Schulstandort Memmingen

Laut dem Oberbürgermeister wurde die Schullandschaft Memmingens in den letzten Jahren deutlich gestärkt. „Der Schulhaushalt zeichnet sich wie immer durch erhebliche Kosten aus, die uns allerdings die gute Ausbildung der Jugend wert ist. Der Gesamtzuschuss liegt bei 8,151 Mio. € (Vorjahr: 8,412 Mio. €).“

„Die erheblichen Ausgaben im Vermögenshaushalt sind dabei nicht berücksichtigt. Der allgemeinen Entwicklung folgend sind die Schülerzahlen sowohl an der Städtischen Realschule (555 am Stichtag 01.10.2017), als auch an der Staatlichen Realschule (578 am Stichtag 01.10.2017) und am Vöhlin-Gymnasium (831 am Stichtag 01.10.2017) leicht gefallen, bewegen sich insgesamt aber auf einem hohen Niveau. Die Schülerzahl am Bernhard-Strigel-Gymnasium ist indes angestiegen (714 am Stichtag 01.10.2017). Für Ganztagsschulen, welche die Stadt großzügig zulässt und fördert, stehen in diesem Haushalt 143.000 € zur Verfügung (Vorjahr 154.000 €).

Gute Kindergartensituation

Für die Kindergärten beträgt der Zuschussbedarf 2018 4,155 Mio. € (2017: 4,256 Mio. €, 2016: 4,280 Mio. €). Im Jahr 2017 wurden in Memmingen 1.729 Kinder betreut (2016: 1.689, 2015: 1.665).
Die Zuschüsse an nichtstädtische Horte (nach dem BayKiBiG) betragen 0,630 Mio. € (Vorjahr: 0,630 Mio. €, 2016: 0,580 Mio. €).

Insgesamt besteht für Kindergärten und Horte einen Zuschussbedarf von 4,785 Mio. € (Vorjahr: 4,886 Mio. €, 2016: 4,860 Mio. €).

Pro Kindergartenplatz – städtisch und freigemeinnützig – gewährt die Stadt damit einen jährlichen Zuschuss von rund 2.800,- € (Vorjahr: 2.900,- €, 2016: 2.900,- €).

Zum 1. Januar 2016 startete das Bundesprogramm Sprach-KiTas „Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Am Bundesprogramm nehmen die städtischen KiTas Fröbel-kindergarten, Kindertageseinrichtungen im Mitteresch, Westermann Straße und Amendingen teil. Für das Sprach- und Integrationsprojekt sind laut Haushaltsplan 2018 Zuweisungen vom Bund in Höhe von 100.000 € (Vorjahr: 75.000 €) und Sach-ausgaben mit 10.500 € (Vorjahr: 10.500 €) veranschlagt.

Personalkosten im Rahmen halten

Oberbürgermeister Manfred Schilder betonte, dass die Stadt der größte Arbeitgeber in Memmingen sei. „Fast 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten in der Stadtverwaltung, in den Stadtwerken und dem Klinikum für unsere Stadt Memmingen.“

Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels und im Zuge der Digitalisierung sei die Stadt laut dem Rathauschef bemüht, auch als Arbeitgeber attraktiv zu bleiben. Dennoch zeichnet sich laut Schilder der Verwaltungshaushalt auch in diesem Jahr dadurch aus, „dass wir den sparsamen Kurs fortführen und stets genau prüfen, ob neue Stellen wirklich erforderlich sind.“

„Mit 2.298,75 Planstellen (Vorjahr: 2.258,633) bei der Stadt, beim Klinikum, in den Stadtwerken und anderen Einrichtungen ist die Stadt zusammen mit der Unterhospitalstiftung der größte Arbeitgeber in Memmingen. Allein auf das Klinikum entfallen dabei 1.218,53 Planstellen (Vorjahr: 1.202,50) der gesamten Stellen. Zudem leistet die Stadt als Partner im Bündnis für Arbeit einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit. So haben wir über die besagten Planstellen hinaus 302 Ausbildungs- und Praktikantenstellen. Im Rahmen von Hartz IV laufen zusätzlich 3 Maßnahmen mit 10 Stellen, speziell soziale Dienste im Bürgerstift sowie bei Landschafts- und Naturschutzmaßnahmen.“

Die Gesamtkosten im Personalbereich steigen im Vergleich zum Vorjahr an und belaufen sich auf 45,550 Mio. € (Vorjahr: 44,741 Mio. €). Ein Anstieg der Personalkosten durch lineare Steigerungen und zusätzliche Personaleinstellungen ist zu verzeichnen.

Der Vermögenshaushalt – Investitionen für die zukünftige Entwicklung der Stadt Memmingen

„Wir setzen die investitionsorientierte Stadtpolitik fort und haben wiederum einen hohen Ansatz mit 30,502 Mio. € (Vorjahr 26,526 Mio. €)“, verkündete der Oberbürgermeister.

„Im Jahr 2018 können dem Vermögenshaushalt 12,62 Mio. € aus dem Verwaltungs-haushalt zugeführt werden (Vorjahr: 10,11 Mio. €). Eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 860.000 € ist im Jahr 2018 vorgesehen. (Vorjahr: 755.100 €).“

„Planmäßige Tilgungen sind in Höhe von rund 1,4 Mio. € veranschlagt. Die Ausgaben für Investitionen und besonders für die Baumaßnahmen zugunsten unserer Bauwirtschaft belaufen sich auf rund 19,02 Mio. € (Vorjahr: 17,43 Mio. €). Hinzu kommen die bereits erwähnten Verpflichtungsermächtigungen.“

Infrastrukturmaßnahmen

Im Schulbereich stehen laut Schilder unter anderem Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsprogramm KIP-S zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen (500.000 €), die Planung der Sanierung der Edith-Stein-Schule (20.000 €), die Erneuerung des Dachs der Lindenschule (545.000 €), der Neubau der Mittagsbetreuung der Verbandsschule Amendingen (1,0 Mio. €), die Sanierung des Schul- und Verwaltungsnetzes der Staatlichen Realschule (190.000 €), die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums (6,6 Mio. €), die Teilsanierung der Staatlichen Gewerblichen Berufsschule im Bereich Datenvernetzung und Brandschutz (1,0 Mio. €) sowie das Projekt „Industrie 4.0“ an der selbigen Schule (225.000 €) an.

Im Bereich Sport steht laut dem Oberbürgermeister eine Nachfinanzierung des Neubaus des Umkleidehauses am Ostplatz (116.000 €) an.

Im Bereich des Straßenneubaus sind insgesamt 2,960 Mio. € vorgesehen. Im Einzelnen stehen Maßnahmen an der Verbindungsspanne Teramostraße – Oberer Buxheimer Weg (690.000 €), im Baugebiet Schulstraße in Steinheim (470.000 €), Unterer Prielweg (270.000 €), im Bauernjörgweg (280.000 €), im Peutingerweg (430.000 €), im Aumühlweg Ost (300.000 €), in der Husarenstraße (90.000 €), im Berwangweg (150.000 €), in der Schererstraße (60.000 €) sowie im Silcherweg (220.000 €) an. Zudem sind für den Umbau der Bahnübergänge in der Buxacher Straße und der Stadtweiherstraße 251.000 € und für die Planung der Beseitigung des Bahnübergangs in der Allgäuer Straße 100.000 € vorgesehen.

Hinsichtlich Kanalbauten sieht der Haushalt 2018 für Mischwasserkanalisation 940.000 € und 150.000 € für Hausanschlüsse vor.

Außerdem fließt in 2018 Geld unter anderem in die Energetische Modernisierung des Welfenhauses (300.000 €), in Anschaffungen für das Feuerlöschwesen (492.000 €), in den Neubau der Feuerwache Amendingen (1,55 Mio. €), in den Umbau und eine Erweiterung des Galm-Kindergartens (150.000 €), in den Neubau der Goldhofer-Kindertagesstätte (124.000 €), in die Planung des Umbaus des Kindergartens in Dickenreishausen (70.000 €), in die Investitionsförderung an das Klinikum
(2,0 Mio. €), in Straßenbeleuchtung (300.000 €) sowie in die Sanierung des Bauhofs (400.000 €) und der Stadtmauer (550.000 €).

„Kommunalpolitik gibt Sicherheit in unruhigen Zeigen“

Laut Oberbürgermeister Manfred Schilder sei es Aufgabe der Politik, „Orientierung und Stabilität zu geben“. Mit seiner Haushaltsrede wollte der Oberbürgermeister vor allem Vertrauen vermitteln und zeigen, dass der Haushalt 2018 der Stadt Memmingen „nicht nur fiskalisch, sondern auch politisch auf sicheren Beinen steht.“
Sein abschließender Dank galt der gesamten Bürgerschaft und Wirtschaft in Memmingen, dem Stadtrat sowie der Stadtverwaltung und insbesondere der Kämmerei.
Der von den zuständigen Senaten jeweils empfohlene und abgeglichene Haushaltsentwurf wurde vom Stadtrat einstimmig mit Ja-38 Stimmen verabschiedet.

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